Umweltklauseln im öffentlichen Auftragswesen sind Bestimmungen, die der Auftraggeber (die Regierung) in die Vertragsunterlagen aufnehmen kann, um Umwelt- und Klimaziele zu erreichen. Diese Ziele können beispielsweise die Verringerung der Treibhausgasemissionen, die Förderung der Kreislaufwirtschaft, den Schutz der biologischen Vielfalt, die Steigerung der Energieeffizienz, die Abfallvermeidung usw. umfassen.
Der Auftraggeber kann Umweltklauseln je nach Art und Gegenstand des Vertrags auf unterschiedliche Weise anwenden. Zum Beispiel kann der Auftraggeber:
- Anwendung von Umweltkriterien bei der Auswahl von Bewerbern oder Bietern. Das bedeutet, dass der Auftraggeber prüft, ob die Bewerber oder Bieter bestimmte Umweltbedingungen erfüllen, z. B. die Einhaltung von Umweltvorschriften, eine Umweltpolitik, ein Umweltzeichen usw.
- Binden Sie Umweltbedingungen an die Ausführung des Auftrags. Dies bedeutet, dass der Auftraggeber vom Auftragnehmer (dem Bauunternehmer, Lieferanten oder Dienstleister) verlangt, bei der Ausführung des Auftrags bestimmte Umweltauflagen zu erfüllen, z. B. die Verwendung umweltfreundlicher Materialien oder Produkte, die Begrenzung der Lärm- oder Luftverschmutzung, das Recycling oder die Wiederverwendung von Abfällen usw.
- Einbeziehung von Umweltaspekten in die technischen Spezifikationen oder Zuschlagskriterien des Auftrags. Dies bedeutet, dass der Auftraggeber die Umwelteigenschaften oder die Umweltauswirkungen der Produkte, Bauarbeiten oder Dienstleistungen, die Gegenstand des Auftrags sind, berücksichtigt, z. B. Lebenszyklusanalyse, CO2-Fußabdruck, CO2-Neutralität usw.
Der Auftragnehmer muss die vom Arbeitgeber auferlegten Umweltklauseln einhalten und dies auch nachweisen können. Der Arbeitgeber wiederum muss die Einhaltung der Umweltklauseln überwachen und kann bei Nichteinhaltung Sanktionen verhängen, wie z. B. die Einbehaltung von Zahlungen, Vertragsbruch, Ausschluss von künftigen Verträgen usw.
Umweltklauseln im öffentlichen Beschaffungswesen zielen also darauf ab, die Umweltverantwortung von Behörden und Auftragnehmern zu stärken und zu einer nachhaltigeren und klimafreundlicheren Gesellschaft beizutragen.
